Tour de Natur Thema: Waldschlösschenbrücke DD "Kreative Radtour für nachhaltige Verkehrspolitik und Lebensweise"

Waldschlösschenbrücke in Dresden

"Die Bürger sollen über die Brücke entscheiden"

Nachdem sich am Montag eine "Koalition der Vernunft" aus Grünen, PDS, SPD und Vertretern der BürgerListe und Freien Bürger gegen den Bau der Waldschlößchenbrücke und für eine andere Prioritäten-Setzung im Haushalt ausgesprochen hat, sind die Befürworter der Elbquerung gestern in die Offensive gegangen. Vertreter von CDU, FDP, Freien Bürgern, Pro Dresden, den Nachwuchsorganisationen von CDU und FDP sowie dem Autolobbyisten ADAC haben in der Sachsen-Zentrale des ADAC in Striesen den Verein Bürgerbegehren Waldschlößchenbrücke e.V. gegründet. Ab Dienstag sollen die ersten Unterschriftenlisten beim ADAC und den Fraktionen ausliegen.

"Wir wollen der Bevölkerung das Recht geben, über die Frage, ob es eine Waldschlößchenbrücke geben soll oder nicht, frei und unabhängig abstimmen zu dürfen", sagte Nikolaus Köhler-Totzki, Vorsitzender des neuen Vereins und des ADAC Sachsen. Das Ziel sei, in den nächsten sechs bis acht Wochen trotz der Sommerferien mehr als 62.000 gültige Unterschriften zu sammeln, damit noch in diesem Jahr über das Brückenbauwerk abgestimmt werden kann. Im neuen Stadtrat zeichne sich eine Mehrheit gegen die Waldschlößchenbrücke oder zumindest eine politische Pattsituation ab, ergänzte Vorstands-Mitglied Helmut Mansfeld (FDP). Jetzt sollen die Bürger entscheiden. Mit dem Ergebnis müssten dann beide Seiten leben.

FDP/DSU-Fraktions-Chef Jan Mücke bezeichnete das Bürgerbegehren als Einladung an die Brückengegner, mehr Bürgerbeteiligung durchzusetzen. "Die Bürger sind schlau genug, wissen um die Be- und Entlastung solch einer Brücke", glaubt Mücke. Die endgültige Fragestellung wollte der Verein gestern allerdings noch nicht präsentieren. Sie werde sich jedoch an der von OB Ingolf Roßberg zuletzt im Stadtrat präsentierten ("Sind Sie für den Bau der Waldschlößchenbrücke in der gegenwärtigen Haushaltssituation?") orientieren. Die Kosten für das Bürgerbegehren schätzte Mansfeld auf 10.000 bis 15.000 Euro. "Wir sind auf Spenden angewiesen", so Köhler-Totzki.

Zum fünfköpfigen Vorstand des Vereins gehören außer Köhler-Totzki, Mücke und Mansfeld noch CDU-Fraktions-Chef Michael Grötsch, CDU-Stadtchefin Friederike de Haas sowie die früheren CDU-Stadträte Ludwig Dieter Wagner und Hans-Joachim Brauns.

Auf DNN-Anfrage sagten gestern sowohl IHK-Sprecher Lars Fiehler als auch Handwerkskammer-Präsident Claus Dittrich dem Bürgerbegehren ihre volle Unterstützung zu. Beide Kammern werden die Unterschriftenlisten dem Vernehmen nach bei sich auslegen.

Ralf Redemund

Der Widerstand der Umweltgruppen gegen die Waldschlösschenbrücke zeigt offenbar gute Erfolge.
Mehr dazu:

Anregungen für neue Themen stets erwünscht

T  o  u   r    d e    N   a   t   u   r